Anspruch Sozialamt Pflege

Wenn das Geld trotz Pflegeleistungen der Pflegeversicherung nicht für die Pflege ausreicht, übernimmt das Sozialamt die Pflegekosten als „Hilfe zur Pflege“.

Die Pflegebedürftigkeit ist ein Phänomen, das für immer mehr Menschen zu einem Teil des Alltags wird. Grund dafür ist unter anderem die Gesellschaft, die überaltert – Weiterentwicklungen in der medizinischen Versorgung, eine höhere Lebenserwartung und deutlich weniger Kinder als noch vor einigen Jahrzehnten sorgen dafür, dass es in Deutschland immer mehr alte und immer weniger junge Menschen gibt. Einer der größten Posten des Pflegesystems ist die Pflegebedürftigkeit im Alter; zwar kann ein Pflegefall auch aufgrund eines Unfalls oder einer Erkrankung in jüngeren Jahren eintreten, doch werden überdurchschnittlich viele Menschen aufgrund ihres hohen Lebensalters pflegebedürftig.

Nicht immer aber stehen Angehörige, enge Verwandte oder Bekannte zur Verfügung, die sich einer pflegebedürftigen Person annehmen und sich darum kümmern, dass sie die Pflege und Betreuung erfährt, die sie benötigt. Professionelle Pflegedienste übernehmen in einem solchen Fall die Pflege, solange eine pflegebedürftige Person ambulant betreut werden und zu Hause wohnen kann. Ist dagegen eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung notwendig, bleibt nur ein Platz in einem Pflegeheim oder einer anderen Einrichtung, die die Pflege sicherstellen kann.

Ein Pflegeheim und professionelle Pflegedienste aber sind teuer. Oftmals reicht deshalb das monatlich zur Verfügung stehende Geld nicht aus, um die Kosten für die Pflege vollständig abzudecken. Selbst wenn den Betroffenen aufgrund eines anerkannten Pflegegrads Leistungen der Pflegeversicherung zustehen, übersteigen die Kosten für die tatsächlich aufzuwendende Pflege häufig den Betrag, der von der Pflegekasse übernommen wird. Da aber eine Verschuldung im klassischen Sinne nicht möglich ist, um die Kosten für einen Pflegefall zu bezahlen, benötigen Menschen mit einem kleinen Einkommen oder einer niedrigen Rente die Hilfe des Staates und können unter bestimmten Voraussetzungen ihren Anspruch auf Pflege beim Sozialamt geltend machen.

Für wen übernimmt das Sozialamt die Kosten für die Pflege?

Bevor das Sozialamt die Kosten für die Pflege einer pflegebedürftigen Person übernimmt, wird in der Regel zunächst nach Alternativen gesucht, mit deren Hilfe die Pflegekosten finanziert werden können. Erst wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, kommt die „Hilfe zur Pflege“ des Sozialamts zum Tragen, wenn die pflegebedürftige Person die Pflege nicht aus eigenen Mitteln finanzieren kann und auch niemand der Angehörigen die Kosten für die Pflege übernimmt.

Mögliche Voraussetzungen, unter denen die „Hilfe zur Pflege“ beantragt werden kann, sind beispielsweise die Ablehnung eines Antrags auf Leistungen aus der Pflegeversicherung oder Pflegekosten, die die Höhe der Leistungen der Pflegeversicherung übersteigen. In diesem Fall kommt das Sozialamt für die Kosten auf, die nicht durch die Pflegekasse abgedeckt werden. Insgesamt kommen Leistungen des Sozialamtes immer dann zum Tragen, wenn sämtliche anderen möglichen sozialen Leistungen bereits ausgeschöpft wurden – dazu gehört neben der Pflegeversicherung auch die Unfallversicherung, falls die Pflegebedürftigkeit auf einem Unfall basiert.

Welche Pflegekosten übernimmt das Sozialamt?

Um eine Kostenübernahme für Pflegekosten durch das Sozialamt zu erreichen, müssen pflegebedürftige Personen nicht zwingend einen anerkannten Pflegegrad haben. Wird ihnen beispielsweise kein Pflegegrad bewilligt, es ist aber ein tatsächlicher Pflegebedarf erkennbar, kommt das Sozialamt dennoch für die Kosten der Pflege, die nicht aus eigenen Mitteln finanziert werden können, auf.
Entsprechend den gesetzlichen Richtlinien zur Pflegebedürftigkeit übernimmt das Sozialamt die Kosten, die für eine grundlegende Pflegeversorgung notwendig sind. Darunter fallen Leistungen wie das Pflegegeld für pflegende Angehörige, die Beauftragung eines professionellen Pflegedienstes und Pflegehilfsmittel, die für die tägliche Pflege benötigt werden. Darüber hinaus kann auch die Erstattung von Kosten für Tages- oder Nachtpflegeeinrichtungen, die Kurzzeitpflege, die Verhinderungspflege sowie die Unterbringung in einem Pflegeheim beim Sozialamt beantragt werden.

Wie erfolgt die Antragstellung auf Pflege beim Sozialamt?

Der Begriff, der im Zusammenhang der Pflege mit dem Sozialamt gebraucht wird, ist die „Hilfe zur Pflege“. Diese muss beim Sozialamt bzw. dem zuständigen Sozialhilfeträger beantragt werden. Um eine Kostenübernahme durch das Sozialamt zu erreichen, ist es notwendig, Dokumente vorzulegen, die die Pflegesituation sowie die finanzielle Lage der pflegebedürftigen Person nachvollziehbar darstellen. Dazu gehören Belege über das Einkommen sowie Vermögenswerte, Abrechnungen von Pflegediensten sowie eine Bescheinigung der Pflegeversicherung über den anerkannten Pflegegrad, aber auch allgemeine Dokumente wie der Personalausweis, der Mietvertrag und u. U. eine Betreuungsvollmacht für einen pflegenden Angehörigen.